Allgemeine Geschäftsbedingungen der Macnetic GmbH

1. Allgemeines

Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für alle mit unseren Kunden abgeschlossenen Verträge ohne Rücksicht darauf, ob der Kunde Privatperson, Kaufmann, Handelsgesellschaft oder juristische Person ist. Änderungen oder Ergänzungen getroffener Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Vertragspartner seine eigenen, von unseren Bedingungen abweichenden allgemeinen Lieferbedingungen mitgeteilt hat oder mitteilt oder diese auf Schriftstücken des Kunden, insbesondere auf Bestellscheinen usw. abgedruckt sind. Gegenbestätigungen des Kunden mit abweichenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht bei Vertragsabschluß oder später widersprechen. Für ergänzende oder weitere Abschlüsse mit demselben Kunden gelten die Liefer- und Zahlungsbedingungen auch dann, wenn auf sie nicht noch einmal ausdrücklich Bezug genommen worden ist.

2. Auftragserteilung

An uns gerichtete Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn die Annahme schriftlich bestätigt worden ist. Unsere Auftragsbestätigungen gelten als angenommen, wenn der Kunde ohne Rücksicht darauf, ob er Kaufmann ist, die Ablehnung nicht unverzüglich mitteilt. Abbildungen und Beschreibungen in Prospekten oder Preislisten sind für die Ausführung nicht verbindlich. Nachträgliche Änderungen werden nur dann berücksichtigt, wenn diese Umstellungen ohne weiteres möglich sind. Stornierungen und Änderungen von Aufträgen gelten erst nach unserem schriftlichen Einverständnis als angenommen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Preise und Angebote sind stets freibleibend. Unsere Rechnungen sind zahlbar netto Kasse bei Erfüllung bzw. bei Teilerfüllung. Bei Zielüberschreitungen berechnen wir Zinsen in Höhe von 2% über Bankzins. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Wechsel werden nur nach schriftlicher Vereinbarung angenommen. Die Mehrwertsteuer wird getrennt ausgewiesen.

Gerät der Kunde mit der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug oder gehen bei ihm Wechsel oder Schecks zu Protest, erfolgen bei ihm Pfändungen, oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so sind wir berechtigt, von dem Vertrag, soweit er noch nicht erfüllt ist, zurückzutreten und für weitere Leistungen Vorauszahlungen in bar zu verlangen. Desweiteren sind wir berechtigt, alle umlaufenden Wechsel und Schecks sofort aus dem Verkehr zu ziehen. Die hierdurch entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannten Ansprüche des Kunden ist ebenso wie die Aufrechnung mit irgendwelchen Forderungen ausgeschlossen. Reklamationen berechtigen in keiner Weise zur Zurückhaltung von Zahlungen.

4. Lieferzeiten, Entwicklungszeiten und Projektlaufzeiten

Von uns genannte Lieferzeiten für Hardware- und Softwareprodukte, sowie Entwicklungszeiten und Laufzeiten von Projekten sind unverbindlich. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung oder verspäteter Erbringung von Leistungen durch uns sind ausgeschlossen. Die Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Überschreitungen vereinbarter Zeiten für Entwicklung und/oder Nutzbarkeit der Leistungen berechtigen den Kunden nicht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann die Teilerbringung von Leistungen nicht zurückweisen. Im Falle von Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, höherer Gewalt oder sonstiger von uns nicht zu vertretenden Behinderungen sind wir berechtigt, die Lieferung oder Dienstleistung ganz oder teilweise abzulehnen, ohne daß der Kunde Schadensersatzansprüche oder Nachlieferung geltend machen kann. Ist infolge betrieblicher Umstände eine geschlossene Erbringung der Leistung nicht möglich, behalten wir uns Teilerbringung vor. Die Teilerbringung gilt in jedem Falle als selbstständiges Geschäft. Es erfolgt hierüber gesonderte Rechnung. Der Käufer hat nicht das Recht, diese Rechnung erst nach Auslieferung des Gesamtauftrages zu bezahlen.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die der Macnetic GmbH aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, bleibt die erbrachte Leistung oder gelieferten Produkte Eigentum der Macnetic GmbH und darf vom Käufer in keiner Form verwendet, veräußert oder an Dritte weitergegeben werden. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Bei Nichtabnahme von Produkten steht es uns frei, diese anderweitig zu verkaufen, ohne das der Auftraggeber aus seinen vertraglichen Verpflichtungen entbunden wird. Insbesondere bei einen durch den Verkauf an Dritte entstehenden finanziellen Nachteil, kann die Macnetic GmbH vom Auftraggeber die Differenz zum im Vertrag ausgehandelten Preis fordern.

6. Gewährleistung

Die genannten Gewährleistungsbedingungen gelten für die Macnetic GmbH, für sämtliche Personen im Auftrag der Macnetic GmbH und für die am Vertrieb des Produktes beteiligten Firmen und Personen.

Software wird generell unter Ausschluß jeglicher Gewährleistung geliefert.

Die Macnetic GmbH übernimmt keinerlei Haftung für die durch die Software, Dienstleistungen und gelieferten Produkte erzielten Ergebnisse oder Daten, deren Verwendbarkeit, Richtigkeit, Genauigkeit, Verläßlichkeit, Aktualität oder sonstige Eigenschaften. Die Macnetic GmbH haftet für keinerlei Sachschäden und Datenverluste an bestehenden Objekten oder Folge-, Begleit- oder indirekten Schäden (wie Gewinnverluste, Betriebsunterbrechung, Verluste von Geschäftsinformationen oder ähnliches), die durch die Installation oder Nutzung der Software, Hardware oder Dienstleistungen entstehen.

Im Falle einer Auftragsprogrammierung nimmt der Auftraggeber die Programmteile zum Übergabezeitpunkt ab. Die Gefahren aus der Benutzung gehen zu Lasten des Auftraggebers. Auch bei Verwendung der Programmteile im Rahmen einer Funktionsprüfung durch oder mit Beteiligung des Auftraggebers vor dem Übergabezeitpunkt, geht die Haftung auf den Auftraggeber über. Die Macnetic GmbH übernimmt keine Haftung für offensichtliche oder versteckte Fehler, auch nicht für solche, die erst im nachhinein zu einer fehlerhaften Ausführung der Programmteile führen.

7. Nutzungsbedingungen

Das Urheberrecht für die erstellte Software und Dokumentation, sowie die Kopier- und Verwertungsrechte liegen bei der Macnetic GmbH.

Der Auftraggeber oder Käufer erhält die Lizenzrechte für die Installation und Benutzung der Software und/oder Programmteile auf einem EDV-System (Arbeitsplatz), oder für die in der Rechnung entsprechend aufgeführte Anzahl von Lizenzkopien.

Die Software enthält Betriebsgeheimnisse, zu deren Wahrung es untersagt ist, die Software zu dekompilieren, zurück zu entwickeln, zu disassemblieren oder in sonstiger Weise in eine für Personen wahrnehmbare Form zu bringen. Es ist untersagt, die Software zu modifizieren, zu adaptieren oder zu übersetzen. Ferner ist es nicht gestattet, von der Software ganz oder teilweise abgeleitete Werke zu erstellen.

8. Schadensersatz

Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen nicht nach, so sind wir berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten und die Kaufobjekte zurückzunehmen, wobei die nachstehenden Entschädigungen beansprucht werden können:
a) Ein monatlicher Mietzins von 3% der Kaufsumme
b) Wertminderung und entgangener Gewinn
c) Sämtliche Mahn- und Schreibgebühren sowie Rechts-, Rücknahme- und Transportkosten.
Weitergehende Rechte wegen unsachgemäßer Behandlung der Kaufobjekte bleiben ausdrücklich vorbehalten.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz unseres Unternehmens. Sofern der Vertragspartner Vollkaufmann ist, ist für alle vertraglichen Ansprüche aus dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis, für deliktische sowie andere gesetzliche Ansprüche Gerichtsstand Hamburg-Mitte. Die Nichtigkeit einer einzelnen Bestimmung der vorstehenden Vertragsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Nebenabreden sind nur bei schriftlicher Bestätigung wirksam.

USt-IdNr. DE196926422 Amtsgericht Hamburg HRB 68816 Geschäftsführer: Torsten Haack